Digitale Plattformen und Gatekeeper
Große digitale Konzerne prägen den digitalen Raum. Deren digitale Plattformen und Ökosysteme haben eine hohe und weiterhin steigende wirtschaftliche Bedeutung und triggern eine Vielzahl an digitalen Innovationen. Daher beabsichtigt der Fachbereich Telekommunikation und Post der RTR-GmbH (RTR FB TKP) ein Monitoring von Kommunikationsdiensten und digitalen Gatekeepern. Das Monitoring fokussiert auf Plattformen und Ökosysteme, deren Marktmacht und deren Verhalten, welches etwa aus Maßnahmen zur Unterstützung von Tipping und einer Unterdrückung von Wettbewerbsdruck durch Dritte am und um den Markt bestehen kann. Dieses Monitoring soll neben der RTR FB TKP auch andere Institutionen über wesentliche Wettbewerbsaspekte von Plattformen informieren. Als solches ist es auch Teil der im vergangenen Herbst vereinbarten vertieften Zusammenarbeit mit der BWB bei digitalen Themen.
Zunächst wurde im Sommer 2019 seitens der RTR FB TKP eine Studie veröffentlicht, die sich insbesondere der Bedeutung von Betriebssystemen und App Stores für die Offenheit des Internets widmete. In einem nächsten Schritt wird nun mit dem im Mai 2020 veröffentlichten Methodendokument ein Ansatz zur Erfassung und Bewertung von Marktmacht von digitalen Plattformen und Ökosystemen präsentiert, der eine strukturierte Methodik für die Beschreibung der wettbewerblichen Dimensionen und für eine wettbewerbsökonomische Analyse vorgeben soll. Damit soll eine rasche Erstbeurteilung hinsichtlich wesentlicher Aspekte und allfälliger volkswirtschaftlich nachteiliger Entwicklungen ermöglicht werden. Letztlich geht es in einer Bewertung oftmals auch um eine Abwägung zwischen volkswirtschaftlichem Schaden und den durch ein bestimmtes Verhalten induzierten Effizienzgewinnen.
Die Ergebnisse, die wir mit diesem Ansatz erarbeiten wollen, stellen keine abschließende wettbewerbsrechtliche Bewertung dar. Die Regulierungsbehörde selbst, ebenso wie andere relevante Entscheidungsorgane und Institutionen (etwa des Datenschutzes, der Verwaltung etc.) sollen diese Informationen für ihre Aufgaben und Überlegungen als Vorsystem verwenden können.
In einem nächsten Schritt sollen - aufbauend auf der hier vorgestellten Methodischen Grundlage - Kommunikationsdienste und in weiterer Folge Browser und Suchmaschinen näher untersucht werden. Eine Überprüfung dieses Methodendokuments ist gegen Jahresende 2020 geplant. Dabei sollen neben den eigenen Erfahrungen in der Anwendung auf konkrete Plattformen und Gatekeeper die Ergebnisse einer Studie zu Gatekeepern, die im Auftrag der Europäischen Kommission bis Herbst erstellt wird, berücksichtigt werden.
Sollten Sie Kritiken oder Anmerkungen zum vorgestellten Ansatz haben, so lassen Sie uns das bitte wissen: rtr@rtr.at
Dokumente
Studie: Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores