Bekanntmachung von Zustellungen (ON 42)
Datum: | 10. 12. 2015 |
Bekanntmachung von Zustellungen
im Verfahren M 1.1/15 der Telekom-Control-Kommission
Gemäß §§ 40 Abs 7 KOG iVm 37 ZustG wird die Zustellung des folgenden Aktenbestandteiles
-ON 42 – Beschluss der Europäischen Kommission vom 9.12.2015
an die Parteien des Verfahrens M 1.1/15 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde bekanntgemacht.
Der Aktenbestandteil wird seit 10.12.2015 auf dem e-Government-Portal (https://egov.rtr.at) der RTR-GmbH als Geschäftsstelle der Telekom-Control-Kommission zum Abruf durch die Parteien des Verfahrens bereitgehalten.
Gemäß § 37 Abs 1 ZustG gilt die Zustellung am dritten Werktag nach diesem erstmaligen Bereithalten des Aktenbestandteiles, das ist mit Ablauf des 14.12.2015, als bewirkt.
Telekom-Control-Kommission
Die Vorsitzende
Dr. Elfriede Solé
Wien, am 10.12.2015
Hinweis:
Die für den Einstieg in das e-Government-Portal der RTR-GmbH notwendigen Login-Daten (Benutzername und Passwort) wurden entweder im Zuge der Einholung der Allgemeingenehmigung gemäß § 15 TKG 2003 oder im Verfahren M 1/15 an die Parteien übermittelt. Nachdem die Login-Daten unter https://egov.rtr.at eingegeben wurden, kann im Hauptmenü unter "Laufende Verfahren" das Verfahren M 1.1/15 ausgewählt und der zugestellte Aktenbestandteil abgerufen werden.