Bekanntmachung von Zustellungen (ON 42 - 46)
| Datum: | 07. 07. 2014 |
Bekanntmachung von Zustellungen
im Verfahren M 1.11/12 der Telekom-Control-Kommission
Gemäß §§ 40 Abs 7 KOG iVm 37 ZustG wird die Zustellung folgender Aktenbestandteile
- ON 42 – Empfangsbestätigung der Europäischen Kommission (Circa-Upload)
- ON 43 – Schreiben der Europäischen Union: Request for information vom 13.06.2014
- ON 44 – Antwortschreiben der RTR-GmbH an die Europäische Kommission vom 18.06.2014
- ON 46 – Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 2.07.2014
an die Parteien des Verfahrens M 1.11/12 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde bekanntgemacht.
Die Aktenbestandteile werden jedenfalls seit 07.07.2014 auf dem e-Government-Portal (https://egov.rtr.at) der RTR-GmbH als Geschäftsstelle der Telekom-Control-Kommission zum Abruf durch die Parteien des Verfahrens bereitgehalten.
Gemäß § 37 Abs 1 ZustG gilt die Zustellung am dritten Werktag nach diesem erstmaligen Bereithalten der Aktenbestandteile, das ist mit Ablauf des 10.07.2014, als bewirkt.
Telekom-Control-Kommission
Die Vorsitzende
Dr. Elfriede Solé
Wien, am 07.07.2014
Hinweis:
Die für den Einstieg in das e-Government-Portal der RTR-GmbH notwendigen Login-Daten (Benutzername und Passwort) wurden entweder im Zuge der Einholung der Allgemeingenehmigung gemäß § 15 TKG 2003 oder im Verfahren M 1/12 an die Parteien übermittelt. Nachdem die Login-Daten unter https://egov.rtr.at eingegeben wurden, kann im Hauptmenü unter "Laufende Verfahren" das Verfahren M 1.11/12 ausgewählt und der zugestellte Aktenbestandteil abgerufen werden.