Bekanntmachung von Zustellungen (ON 90,93)

Telekom-Control-Kommission
28. 06. 2016

Bekanntmachung von Zustellungen
im Verfahren M 1.1/15 der Telekom-Control-Kommission

Gemäß §§ 40 Abs 7 KOG iVm  37 ZustG wird die Zustellung folgender Aktenbestandteile

  • ON 90 – Schreiben der Europäischen Kommission vom 10.6.2016
  • ON 93 – Schreiben der Telekom-Control-Kommission an die Europäischen Kommission vom 28.6.2016

an die Parteien des Verfahrens M 1.1/15 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde bekanntgemacht.

Die Aktenbestandteile werden jedenfalls seit 28.06.2016 auf dem e-Government-Portal (https://egov.rtr.at) der RTR-GmbH als Geschäftsstelle der Telekom-Control-Kommission zum Abruf durch die Parteien des Verfahrens bereitgehalten.

Gemäß § 37 Abs 1 ZustG gilt die Zustellung am dritten Werktag nach diesem erstmaligen Bereithalten der Aktenbestandteile, das ist mit Ablauf des 1.07.2016, als bewirkt.

 

Telekom-Control-Kommission


Die Vorsitzende
Dr. Elfriede Solé


Wien, am 28.06.2016

Hinweis:
Die für den Einstieg in das e-Government-Portal der RTR-GmbH notwendigen Login-Daten (Benutzername und Passwort) wurden entweder im Zuge der Einholung der Allgemeingenehmigung gemäß § 15 TKG 2003 oder im Verfahren M 1/15 an die Parteien übermittelt. Nachdem die Login-Daten unter https://egov.rtr.at eingegeben wurden, kann im Hauptmenü unter "Laufende Verfahren" das Verfahren M 1.1/15 ausgewählt und der zugestellte Aktenbestandteil abgerufen werden.

 

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