Bekanntmachung von Zustellungen (ON 88-91, 93-95)
| Datum: | 07. 01. 2014 |
Bekanntmachung von Zustellungen
im Verfahren M 1.5/12 der Telekom-Control-Kommission
Gemäß §§ 40 Abs 7 KOG iVm 37 ZustG wird die Zustellung folgender Aktenbestandteile
- ON 88 – Stellungnahme der Kapper Network-Communications GmbH zum Ergänzungsgutachten
- ON 89 – Stellungnahme der Tele2 Telecommunication GmbH zum Ergänzungsgutachten
- ON 90 – Schreiben des VAT zum Ergänzungsgutachten
- ON 91 – Stellungnahme der Hutchison Drei Austria GmbH zum Ergänzungsgutachten
- ON 93 – Schreiben an die Europäische Kommission: Zurückziehung des Maßnahmenentwurfs
- ON 94 – ergänzende Stellungnahme der A1 Telekom Austria AG zum Ergänzungsgutachten
- ON 95 – Schreiben der ISPA zum Ergänzungsgutachten
an die Parteien des Verfahrens M 1.5/12 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde bekanntgemacht.
Die Aktenbestandteile werden seit 07.01.2014 auf dem e-Government-Portal (https://egov.rtr.at) der RTR-GmbH als Geschäftsstelle der Telekom-Control-Kommission zum Abruf durch die Parteien des Verfahrens bereitgehalten.
Gemäß § 37 Abs 1 ZustG gilt die Zustellung am dritten Werktag nach diesem erstmaligen Bereithalten der Aktenbestandteile, das ist mit Ablauf des 10.01.2014, als bewirkt.
Telekom-Control-Kommission
Die Vorsitzende
Dr. Elfriede Solé
Wien, am 07.01.2014
Hinweis:
Die für den Einstieg in das e-Government-Portal der RTR-GmbH notwendigen Login-Daten (Benutzername und Passwort) wurden entweder im Zuge der Einholung der Allgemeingenehmigung gemäß § 15 TKG 2003 oder im Verfahren M 1/12 an die Parteien übermittelt. Nachdem die Login-Daten unter egov.rtr.at eingegeben wurden, kann im Hauptmenü unter "Laufende Verfahren" das Verfahren M 1.5/12 ausgewählt und der zugestellte Aktenbestandteil abgerufen werden.