Bekanntmachung von Zustellungen (ON 53 - ON 64)

Bekanntmachung von Zustellungen
im Verfahren M 1.5/12 der Telekom-Control-Kommission

Gemäß §§ 40 Abs 7 KOG iVm 37 ZustG wird die Zustellung folgender Aktenbestandteile

- ON 53 – Bestätigung über die Notifizierung des Maßnahmenentwurfs -
Upload Circa Server
- ON 55 – Request for Information der EK vom 03.04.203
- ON 56 – Antwort auf das Request for Information der EK vom 03.04.2013
- ON 57 – zusätzliche Nachfrage der EK zum RFI
- ON 58 – Antwort auf die zusätzliche Nachfrage der EK zum RFI
- ON 60 – Stellungnahme bzw Beschluss der EK
- ON 62 – Request for Information der EK im Rahmen der Phase II vom
14.05.2013
- ON 64 – Antwort auf das Request for Information der EK im Rahmen der
Phase II vom 14.05.2013

an die Parteien des Verfahrens M 1.5/12 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde bekanntgemacht.

Die Aktenbestandteile werden seit 17.05.2013 auf dem e-Government-Portal
(https://egov.rtr.at) der RTR-GmbH als Geschäftsstelle der Telekom-Control-Kommission zum Abruf durch die Parteien des Verfahrens bereitgehalten.

Gemäß § 37 Abs 1 ZustG gilt die Zustellung am dritten Werktag nach diesem erstmaligen Bereithalten der Aktenbestandteile, das ist mit Ablauf des 22.05.2013, als bewirkt.

Telekom-Control-Kommission

Die Vorsitzende
Dr. Elfriede Solé

Wien, am 17.05.2013

Hinweis:
Die für den Einstieg in das e-Government-Portal der RTR-GmbH notwendigen Login-Daten (Benutzername und Passwort) wurden entweder im Zuge der Einholung der Allgemeingenehmigung gemäß § 15 TKG 2003 oder im Verfahren M 1/12 an die Parteien übermittelt. Nachdem die Login-Daten unter https://egov.rtr.at eingegeben wurden, kann im Hauptmenü unter "Laufende Verfahren" das Verfahren M 1.5/12 ausgewählt und der zugestellte Aktenbestandteil abgerufen werden.