Offener Internetzugang am Prüfstand: RTR stellt methodischen Ansatz zum Monitoring von Kommunikationsplattformen und Gatekeepern vor

RTR wird auf Grundlage des vorgelegten Methodenpapiers regelmäßig Monitorings durchführen

Pressemitteilung vom 21.05.2020

„Unser heute veröffentlichtes Papier zum Monitoring von Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern im Internet macht auf einen wesentlichen Aspekt digitaler Märkte aufmerksam: Wenige Digitalkonzerne beherrschen den digitalen Raum und bringen traditionelle Kommunikationsdienste und die Wahlmöglichkeiten für Dienste von Kunden zunehmend in Bedrängnis. Der Wettbewerb schwächelt in Teilen, und der Zugang zu Diensten im Internet ist mehr fremdbestimmt und eingeschränkt, als wir alle wahrhaben wollen“, nimmt Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post (RTR FB TKP) einige Punkte aus dem Papier vorweg. „Daher sind wir als Telekomregulator gemeinsam mit anderen Wettbewerbshütern aufgerufen, ein Auge auf die digitalen Anbieter zu werfen, um auch in Zukunft einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen. Denn die letzten Wochen von Corona bedingtem Home Living und Social Distancing haben bewiesen: Digitalisierung wird gesamtgesellschaftlich in Zukunft eine noch wichtigere Rolle als bisher spielen“, so Steinmaurer.

Behördenkooperation: RTR-Monitoring-System soll andere Behörden unterstützen

Das vorliegende Methodenpapier bildet das Fundament für den Aufbau eines RTR-Monitoring-Systems von Digitalanbietern und Gatekeepern des Internets, wie etwa App Stores, Suchmaschinen, Personal Assistants etc. und führt auf breiterer Basis die 2019 veröffentlichte RTR-Studie „Zur Offenheit des Internets: Betriebssysteme, Apps und App Stores“ fort.

„Wir haben bereits zu analysieren begonnen, welche Kommunikationsplattformen wie funktionieren, in welchen Bereichen sie warum Marktmacht haben und was sie im Gegensatz zu anderen so stark macht – beispielsweise Skaleneffekte durch ihr weltweites Angebot oder das dahinterliegende Ökosystem. Erste Ergebnisse zu Kommunikationsdiensten soll es jedenfalls noch heuer geben“, erläutert Steinmaurer und führt weiter aus: „Wir werden eng mit anderen Behörden, wie etwa der Bundeswettbewerbsbehörde, mit der wir vergangenen Herbst eine ‚Task Force Plattformen‘ ins Leben gerufen haben, zusammenarbeiten und unsere Ergebnisse austauschen. Die BWB kann unsere Analysen bei Bedarf für ihre weiterführende Sacharbeit nutzen. Das ist ein Schritt in Richtung eines verbesserten Ordnungs­rahmens für digitale Märkte, wie er etwa mit der Platform-to-Business-Regulierung begonnen wurde und der in den nächsten Wochen mit dem zu erwartenden Entwurf des Digital Services Act der Europäischen Kommission fortgesetzt wird. Ein verstärktes Monitoring wesentlicher Plattformen und Gatekeeper ist dabei jedenfalls nötig.“

„Monitoring von digitalen Kommunikations-Plattformen und Gatekeepern des offenen Internetzugangs“ ist auf der Website der RTR unter www.rtr.at/de/tk/plattformen veröffentlicht. Weiters werden auf dieser Seite neue Analysen oder einschlägige Inputs der RTR FB TKP zu den oben genannten Themen zur Verfügung gestellt werden.

Über die RTR

Die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) steht zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes. Ihre Kernaufgaben sind die Förderung des Wettbewerbs im Rundfunk-, Telekommunikations- und Postmarkt sowie die Erreichung der im KommAustria- und Telekommunikationsgesetz definierten Ziele. Sie wird von zwei Geschäftsführern geleitet und ist in die beiden Fachbereiche „Medien“ (Oliver Stribl) sowie „Telekommunikation und Post“ (Klaus M. Steinmaurer) gegliedert. Weitere Informationen sind unter www.rtr.at veröffentlicht.