KommAustria schreibt Privatradio-Zulassungen für Ennstal und Unterkärnten neu aus

Pressemitteilung vom 23.07.2001

Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat am 23. Juli 2001 die Privatradio-Zulassungen in den Versorgungsgebieten "Bezirke Völkermarkt und Wolfsberg" (Unterkärnten) und "Oberes Ennstal" ausgeschrieben. Die von der Privatrundfunkbehörde erteilten Zulassungen für diese Gebiete waren vom Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 13. Juni 2001 aufgehoben worden, sodass auf Grund des Privatradiogesetzes die neuerliche Ausschreibung erforderlich war.

Von der Aufhebung der Zulassung durch den Verfassungsgerichtshof sind die "Radio MEGAHERZ Ennstal GmbH" (eine Kooperation zwischen dem freien Radio "freequenns" und der Radio-TV GRÜN WEISS Betriebs GmbH) und die "Privatradio Unterkärnten GmbH" (zum Krone Hitradio-Verbund gehörend) betroffen; beide haben bisher den Sendebetrieb noch nicht aufgenommen.

Zweimonatige Antragsfrist - Zuteilung voraussichtlich im November

Bewerber um die oben angeführten Sendelizenzen können nun innerhalb einer zweimonatigen Frist Anträge bei der KommAustria einbringen. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist hat die KommAustria Stellungnahmen der betroffenen Landesregierungen und des Rundfunkbeirats einzuholen und sodann nach den gesetzlichen Vorgaben die Auswahlentscheidung zu treffen; zu berücksichtigen sind nach § 6 Privatradiogesetz vor allem die Kriterien, welcher Antragsteller eine größere Meinungsvielfalt und einen größeren Umfang an eigengestalteten Beiträgen gewährleisten kann. Mit der Zuteilung der Lizenzen ist im November zu rechnen.

Die Ausschreibung sowie weitere Informationen dazu sind auf der Website der Regulierungsbehörde verfügbar.