Netzneutralität

Netzneutralität bedeutet, dass grundsätzlich alle Daten bei der Übertragung innerhalb von Netzen gleich behandelt werden. Bestimmte Daten oder Kategorien von Daten dürfen also nicht bevorzugt oder gebremst werden. Es ist auch egal, woher oder von wem Daten kommen oder wer sie empfängt. Videos und E-Mails werden gleich schnell durch das Netz bis zum Nutzer transportiert wie Webseiten, Internet-Telefonate und Online-Banking.

Netzneutralität bedeutet auch, dass Angebote eines bestimmten Unternehmens nicht bevorzugt werden, dass also etwa nur ein bestimmter Videodienst beschleunigt übertragen wird.

Ein neutrales Netz blockiert auch keine einzelnen Webseiten oder Anwendungen. Die Freiheit, welche Webseiten angesehen werden können, wird nicht durch das Netz eingeschränkt.

Wenn Sie das Internet nutzen wollen, kaufen Sie von einem Internetanbieter (Internet Service Provider, ISP) Zugang zum Internet. Das Produkt enthält eine Zusage bezüglich der Internet-Geschwindigkeit (Bandbreite). Diese Bandbreite steht Ihnen für alle Arten von Anwendungen zur Verfügung. Sie können also frei wählen, auf welchen Internetseiten Sie surfen, mit welchen Endgeräten (Smartphone, Tablet, Laptop etc.) Sie Ihren Internet-Zugang nutzen, welche Programme Sie ausführen und welche Apps Sie installieren und benutzen.

Alle Anbieter von Anwendungen können somit ihre Produkte dem Kunden zu gleichen Bedingungen anbieten.

Die technischen Möglichkeiten und Bedingungen für Internetanbieter ändern sich laufend. Einige Produkte und Dienste, die Internetanbieter selbst verkaufen wollen, werden im Internet von anderen Anbietern von Anwendungen, die keine Internetanbieter sind, billiger oder gratis angeboten. Beispiele dafür sind Produkte für Kurznachrichten und Telefonate übers Internet. Hiermit verdienen einige Diensteanbieter viel Geld und benutzen dabei die Infrastruktur der Internetanbieter (also die Leitungen und Funkfrequenzen).

Durch die große Beliebtheit des Internets wächst die übertragene Datenmenge. Die Infrastruktur der Internetanbieter muss diese Datenmengen übertragen. Manche Internetanbieter wollen daher, dass Anbieter von Anwendungen sich an den Kosten für den Ausbau neuer Infrastruktur beteiligen bzw. wollen sie neue Geschäftsmodelle einführen.

Eine dieser Geschäftsideen betrifft die Einführung von Diensten, die schnell und garantiert ohne Störung über das Internet übertragen werden sollen. Dafür würde den Diensteanbieter eine Art bezahlte „Überholspur“ im Netz angeboten werden.

Sowohl die Beteiligung an den Kosten für den Infrastrukturausbau als auch eine "Überholspur" im Internet stehen in einem Spannungsverhältnis zur Netzneutralität und werden daher seit geraumer Zeit diskutiert.

Beispiele von nicht netzneutralen Maßnahmen von Internetanbieter, die zulässig sind:

• Abwehr von böswilligen Angriffen auf die Netze
• Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit der Netze
• Sperre von Webseiten aufgrund von Gerichtsurteilen

Wenn in einem Netz nicht mehr alle Daten gleich behandelt werden, bringt das Risiken mit sich.

Nutzer können durch die Blockade von Verbindungen von der Verwendung bestimmter Dienste oder Inhalte (Webseiten) ausgeschlossen werden. Dazu kann es erforderlich sein, dass Betreiber die Daten, die durch das Netz gesendet werden, genau ansehen und bewerten. Das bringt Probleme im Bereich Datenschutz mit sich.

Außerdem könnten Nutzern bestimmte Anwendungen aufgezwungen werden. Der Wettbewerb, also gleiche Chancen für alle Anbieter, wird eingeschränkt. So können einzelne Unternehmen im Extremfall in ihrem Bereich eine Monopolstellung erlangen. In jedem Fall werden durch einen eingeschränkten Wettbewerb die Möglichkeiten und die Auswahl für Nutzer und Anbieter eingeschränkt.

Das Internet hat sich in der Vergangenheit als Innovations- und Wachstumsmotor bewährt und dient mehr und mehr der Allgemeinheit als öffentliches Gut. Es bietet als Plattform für alle gleiche und faire Möglichkeiten zur freien Meinungsäusserung, zum Angebot verschiedenster Dienste und zur Nutzung aller Arten von Kommunikation und Anwendungen. Diese Vorteile wären durch die Abschaffung der Netzneutralität gefährdet.

Ob Internetanbieter zur Netzneutralität verpflichtet sein sollen, wird derzeit weltweit heftig diskutiert. In der Europäischen Union wurde im November 2015 eine Netzneutralitäts-Verordnung erlassen, die unionsweit einheitliche Regeln zur Netzneutralität enthält.

Ausführliche Informationen zu diesen Regeln finden sich im unten stehenden Link.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter:

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