Überprüfung der Kostenrechnung der Österreichische Rundfunksender GmbH & Co KG und der ORS comm GmbH & Co KG 2017

Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat nach Durchführung eines nationalen Konsultationsverfahrens sowie eines europäischen Koordinierungsverfahrens am 12.07.2013 hinsichtlich des Vorleistungsmarktes

• „Analoge terrestrische Übertragung von Hörfunksignalen zum Endkunden mittels UKW“

festgestellt, dass die Österreichische Rundfunksender GmbH & Co KG und die ORS comm GmbH & Co KG (ORS/ORS comm) gemeinsam über marktbeherrschende Stellung verfügen und eine Reihe von spezifischen Auflagen zur Minderung der identifizierten Wettbewerbsprobleme erteilt. Eine der Auflagen sieht vor, dass die ORS/ORS comm Entgelte maximal in Höhe der Kosten effizienter Leistungsbereitstellung verrechnen darf und die Berechnung der Kosten unter Anwendung der in der Empfehlung der Europäischen Kommission 2005/698/EG über die getrennte Buchführung und Kostenrechnungssysteme entsprechend dem Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation vom 19.09.2005 (ABl. L 266/64 v. 11.10.2005) aufgestellten Regeln zu erfolgen hat.

Mit der gegenständlichen Überprüfung wurde zugleich eine Überprüfung der Kostenrechnungsmethode gemäß Bescheid der KommAustria vom 01.08.2018, KOA 6.300/18-015, durchgeführt.

Die Anwendung der vorgeschriebenen Kostenrechnungsmethode ist von der Regulierungsbehörde oder einer von ihr beauftragten qualifizierten unabhängigen Stelle jährlich zu überprüfen. Das Prüfergebnis ist von der Regulierungsbehörde gemäß § 42 Abs. 3 TKG 2003 zu veröffentlichen. Nachstehend werden die Prüfergebnisse hinsichtlich der Kostenrechnungsmethode des Jahres 2017 veröffentlicht.