Deutsche Telekom-Studie hat Doppelversorgungen des ORF festgestellt

Press release dated 19 July 2001

Als "sommerliches Mißverständnis" bezeichnet der Geschäftsführer für den Fachbereich Rundfunk in der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH, Alfred Grinschgl, die Schlussfolgerungen, die der ORF aus einer vom Auftraggeber (Infrastrukturministerium) noch nicht abgenommenen und daher auch noch gar nicht veröffentlichten Studie zum Thema "Überprüfung der analogen Übertragungskapazitäten für den terrestrischen Rundfunk in Österreich" gezogen hat. Bei der Studie handle es sich um eine technische Expertise, deren Zweck es nicht gewesen sei, die Rolle des ORF in der Frequenzpolitik und -verwaltung der Vergangenheit zu beurteilen, sondern unter anderem festzustellen, ob und welche Optionen für "neue" zusätzliche Sendegebiete geschaffen und mit Übertragungskapazitäten ausgestattet werden können.

Einerseits zeichne sich ab, dass unter Beachtung des derzeitigen "Frequenz-Besitzstandes" bei ORF und Privatradio eine weitere bundesweite Frequenzkette für privaten Hörfunk eher unwahrscheinlich sei, andererseits haben sich sehr wohl Doppel- und Mehrfachversorgungen herausgestellt, die zu einer Freisetzung von Frequenzen für weitere Lizenzen führen könnten. Derartige Doppelversorgungen hat die von der Deutschen Telekom AG vorgelegte Studie ausschließlich bei Sendern des ORF und hier vor allem in Wien festgestellt. Die "Marginalität" dieser Doppelversorgung ist entsprechend den Ergebnissen der Telekomstudie darin zu sehen, dass nur ein "verschwindend kleiner Teil" der Wiener Haushalte das bessere Hörfunksignal für die Radioprogramme des ORF über den Füllsender Himmelhof und nicht über den Großsender Kahlenberg empfange.

"Es ist weder überraschend noch neu, dass der ORF seinem gesetzlichen Versorgungsauftrag bestmöglich zu entsprechen versucht, er verfügt jedenfalls über eine hervorragende Frequenzausstattung. Gleichzeitig ist nüchtern festzustellen, dass der Gesetzgeber der KommAustria als zuständiger Behörde auch den Auftrag erteilt hat, technische und ökonomische Konzepte für einen dualen Rundfunkmarkt in Österreich zu entwickeln", stellte Alfred Grinschgl fest; "dass die Frequenzinteressen des ORF mit jenen der privaten Hörfunkveranstalter im Wettbewerb stehen, ist ein völlig normaler Zustand".