Smarte Regulierung wirkt: 2017 weniger Fälle bei der RTR-Schlichtungsstelle

Erfreuliche Nachrichten aus der RTR-Schlichtungsstelle: „Nur” knapp 1.900 Verfahren registrierte die Regulierungsbehörde im Bereich Telekommunikation im Jahr 2017. Das sind um fünf Prozent weniger als im Jahr davor und ein Tiefstand wie seit 15 Jahren nicht mehr. Der vollständige Bericht wird noch in diesem Frühjahr präsentiert.

Press release dated 14 February 2018

Seit Jahren geht die Zahl der Schlichtungsfälle bei der Rundfunk und Telekom Regulierungsbehörde RTR zurück. „Der stetige Rückgang auf derzeit 1.873 Verfahren im Bereich Telekommunikation zeigt, wie erfolgreich die Tätigkeit unter dem Motto ‚Smart statt hart!‘ ist“, freut sich Johannes Gungl, der Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post. Bei der smarten Regulierung informiert und involviert die RTR Nutzerinnen bzw. Nutzer sowie die Betreiber bzw. Anbieter, damit sie den Markt in diesem Bereich selbst steuern können. Für Gungl führte und führt der ständige Dialog mit dem Sektor zum Erfolg: „Die RTR diskutiert mögliche Problemherde vorab und auf Augenhöhe. Nutzerschutz per RTR‑Verordnungen ‚hart‘ durchzusetzen, war nicht erforderlich.“

20 Jahre Know-how und Problemlösungskompetenz

Schon seit 20 Jahren betraut der Gesetzgeber die RTR mit dem Nutzerschutz. Dabei bekommt sie die Auswirkungen der regulatorischen Entscheidungen auf Nutzerinnen und Nutzer unmittelbar mit. Gleichzeitig fallen Problemfelder vorzeitig auf, die möglicherweise eine Steuerung brauchen. Die Bilanz nach 20 Jahren Schlichtungstätigkeit ist laut Gungl beachtlich: „Rund 60.000 Verfahren wurden geführt, mehr als 50.000 schriftliche Anfragen beantwortet und zehntausende Beratungsgespräche telefonisch abgewickelt.“

Was sind Schlichtungsverfahren?

Bei Schlichtungsverfahren vermittelt die RTR zwischen Nutzerinnen und Nutzern einerseits sowie Postdiensteanbietern bzw. Betreibern von Telekommunikationsdiensten andererseits. Ziel ist die einvernehmliche Lösung eines Konflikts. Schlichtungsverfahren ermöglichen in vielen Fällen rasche, zufriedenstellende und kostenlose Problemlösungen.