Interessenerhebung

zur bundesweiten, lokalen und regionalen drahtlosen terrestrischen
Verbreitung von Programmen

über DAB+ im Band II und III

1.	Hintergrund
Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat mit dem Digitalisierungskonzept 2015 vom 28.04.2015, KOA 4.000/15-029, für das Jahr 2017 eine Ausschreibung von Multiplex-Plattformen im Standard DAB+ in Aussicht genommen. 

Das Digitalisierungskonzept 2015 sieht vor, dass bei bestehenden und bei potentiellen Hörfunkveranstaltern die mögliche Nachfrage nach Kapazitäten und Verbreitungsgebieten erhoben werden soll.
2.	Ziel
Mit der Interessenerhebung wird die strategische Ausrichtung der Hörfunkplanung der KommAustria in Entsprechung des Digitalisierungskonzepts 2015 umgesetzt. Folgende Ziele sollen erreicht werden:

•	Mit den zurzeit zur Verfügung gestellten Ressourcen soll die Einführung des digitalen terrestrischen Hörfunks bei entsprechender Nachfrage ermöglicht werden.

•	Den Hörern sollen attraktive Programme angeboten werden, die zur Erweiterung des Angebots führen. 

•	Mit der Interessenerhebung soll auf die Möglichkeiten von digitalem terrestrischem Hörfunk aufmerksam gemacht werden.

Die Interessenerhebung soll der Regulierungsbehörde Informationen zu folgenden Punkten liefern:

•	das Interesse, das Hörfunkveranstalter, Dienstanbieter sowie andere potenzielle Akteure aus dem Kommunikationsbereich einer drahtlos-terrestrischen digitalen Verbreitung von Radioprogrammen sowie Zusatzdatendiensten in Österreich entgegenbringen;

•	die Bedürfnisse der Marktteilnehmer bezüglich Übertragungskapazitäten und

•	die Einschätzung der Teilnehmer bezüglich der Erfolgschancen der neuen Verbreitungssysteme in den betroffenen Gebieten.
•	
Teilnehmer am DAB+-Pilotversuch bzw. Unternehmen, die (mit verbundenen Unternehmen im Ausland) bereits Erfahrungen mit DAB+ gesammelt haben, sollen ihre Angaben durch konkrete Erfahrungen aus dem Pilotversuch oder einem Regelbetrieb hinterlegen.
3.	Rahmenbedingungen
3.1	Gesetzliche Rahmenbedingungen
Das Privatradiogesetz (PrR-G) sieht – dem Muster des Audiovisuellen Mediendienstegesetzes (AMD-G) für den Fernsehbereich folgend – in § 15 PrR-G vor, dass die KommAustria nach Maßgabe der technischen Entwicklungen und Verfügbarkeit von Übertragungskapazitäten sowie des Digitalisierungskonzepts die Planung, den technischen Ausbau und den Betrieb von Multiplex-Plattformen für digitalen terrestrischen Hörfunk auszuschreiben hat. Die Festlegung des Programmbouquets hat dabei mit dem Antrag auf eine Multiplex-Plattform durch den Zulassungswerber zu erfolgen. Das genehmigte Programmbouquet kann dann in weiterer Folge nach behördlicher Genehmigung geändert werden. 
3.2	UKW-Landschaft

In Österreich gibt es derzeit mit Kronehit und den Hörfunkprogrammen des ORF vier bundesweit ausgestrahlte Hörfunkprogramme. 

Daneben gibt es mit Antenne Kärnten, Antenne Steiermark, Life Radio Oberösterreich, Life Radio Tirol, Antenne Salzburg, Antenne Vorarlberg, oe24 (Wien) und 88,6 sowie den Programmen des ORF 17 Regionalradios. 

Weiters sind österreichweit 72 lokale und regionale UKW-Programme zugelassen. 
3.3	Technische Rahmenbedingungen
Bereits mit dem Digitalisierungskonzept 2013 vom 25.04.2013, KOA 4.000/13-009, erfolgte eine Festlegung der KommAustria hinsichtlich des terrestrischen Übertragungsstandards auf DAB+. Europäische Entwicklungen zeigen hinsichtlich eines terrestrischen Übertragungsstandards keine anderen Entwicklungen, auch wenn gerade für kleine lokale Versorgungen immer nach Alternativen gesucht wird und in Europa derzeit mehrere verschiedene technischen Möglichkeiten erprobt werden. 
4.	DAB+ Multiplex
Ziel der Interessenbekundung der KommAustria ist in Entsprechung von § 9 Abs. 2 Digitalisierungskonzept 2015 eine grobe Abschätzung über einen allfälligen Bedarf einer ersten amtswegigen Ausschreibung im Standard DAB+ zu erhalten. Angedacht ist in einer ersten Ausschreibungsphase maximal eine bundesweite Bedeckung für einen bundesweiten Multiplex sowie eine bundesweite Bedeckung für einen regionalisierten Multiplex oder mehrere unabhängige regionale Multiplexe zur Verfügung zu stellen, abhängig vom Bedarf. Entsprechende Optionen können sich aufgrund dieser Interessenerhebung ergeben. 

Mit Bescheid der KommAustria vom 31.03.2015, KOA 4.510/15-020, abgeändert mit Bescheid vom 08.05.2015, KOA 4.510/15-031, hat die KommAustria die Bewilligung zur Erprobung digitaler Übertragungstechniken und programmlicher Entwicklungen (Pilotversuch) die Bewilligung zum Betrieb der terrestrischen Multiplex-Plattform „DAB+ Testbetrieb Wien“ zur versuchsweisen Übertragung von digitalen Hörfunkprogrammen und Zusatzdiensten erteilt. Im Rahmen dieses Pilotversuchs kam es zur technischen Erprobung der digitalen Verbreitung von insgesamt 15 bestehenden sowie neuen Hörfunkprogrammen im Standard DAB+ über die Kanäle 11D und 12B von den Sendeanlagen „WIEN 8 (Liesing) und „WIEN 9 (DC Tower 1)“. 

Kosten der Verbreitung 

Für Rundfunkveranstalter, die bereits derzeit ein Programm auf UKW ausstrahlen, kann es, wenn sie das gleiche Programm auf DAB+ verbreiten, für einen derzeit nicht absehbaren Zeitraum eine längere Simulcastphase geben. Bloß kleine Teile davon, vor allem am Beginn der DAB+-Verbreitung, können aus öffentlichen Mitteln finanziert werden. Dazu stehen etwa die Mittel des Digitalisierungsfonds zur Verfügung. Der Digitalisierungsfond ist nach derzeitigem Stand jährlich für die Förderungen aller digitaler Übertragungen mit insgesamt EUR 500.000,- dotiert ist. 
Der wesentliche Teil einer DAB+-Verbreitung wird daher vom Hörfunkveranstalter selbst zu finanzieren sein. Im Rahmen dieser Interessenerhebung soll daher auch erhoben werden, ob die Bereitschaft und auch die finanziellen Möglichkeiten der interessierten Rundfunkveranstalter besteht, ein bereits bestehendes Programm im Simulcast ausstrahlen wollen und die Kosten hierfür weitestgehend zu tragen. 

Die genauen Kosten einer digitalen terrestrischen Übertragung hängen im Übrigen sehr stark von der konkreten Netzkonfiguration ab. 

Rolle des Infrastrukturanbieters und des Programmveranstalters: 

Anders als bei einer UKW-Verbreitung wird bei DAB+ die technische Seite der Programmverbreitung vom Multiplex-Betreiber übernommen. Dieser bündelt die verschiedenen Programme in seinem Multiplex zu einem Signal. Abhängig von der technischen Konfiguration der Multiplex-Plattform können so auf einer Plattform rund 10 bis 15 Programme verbreitet werden. Weiters bietet DAB+ die Möglichkeit neben der Programmverbreitung auch die Verbreitung von Zusatzdiensten wie zum Beispiel TPEG Verkehrsinformationen, Textinformationen oder visuelle Einblendungen.

Dieser technische Infrastrukturanbieter kann aber gleichzeitig auch ein Programmveranstalter sein. 
5.	Zur Interessenerhebung
Die KommAustria wird die – unten entsprechend gekennzeichneten – Ergebnisse der Interessenerhebung veröffentlichen, die formalen Absichtserklärungen mit den groben Projektbeschreibungen werden hingegen nicht veröffentlicht und dienen der KommAustria als Orientierungshilfe im Hinblick auf die Realisierbarkeit der unverbindlichen Absichtserklärungen in Frage 1. 

Bei der vorliegenden Interessenerhebung handelt es sich nicht um eine Ausschreibung. Sie hat vielmehr entsprechend den Vorgaben des Digitalisierungskonzepts zum Ziel, Interessenten für die erste(n) DAB-Bedeckung(en) in Österreich ausfindig zu machen, die ernsthaft den Aufbau und den Betrieb der oben beschriebenen Digitalplattform in Betracht ziehen. 

Zu einer seriösen Abschätzung des Bedarfs werden daher nicht nur eine formale Absichtserklärung erwartet, sondern auch eine kurze Beschreibung des geplanten Projekts (Programm und/oder Zusatzdienst).

6.	Zeitplan
Februar 2016 	Interessenerhebung 	
1. Halbjahr 2016 	Entscheidung der Regulierungsbehörde	
2. Halbjahr 2016	Erstellung der Auswahlgrundsätze-verordnung für digitalen terrestrischen Hörfunk 	
1. Halbjahr 2017 	Mögliche Ausschreibung	

Das weitere Vorgehen hängt vom Ergebnis der Interessenerhebung ab. Die KommAustria wird dieses nach der internen Evaluierung kommunizieren.

Diese öffentliche Konsultation endet am 15.03.2016. 

Auf der Grundlage der Antworten wird die KommAustria die Bewertung einer Ausschreibung von digitalem terrestrischem Hörfunk im Standard DAB+ abschließen und die möglichen Optionen für die Zukunft des digitalen terrestrischen Hörfunk vornehmen.

Bitte richten Sie allfällige Interessenbekundungen mit dem Betreff/Kennwort „Interessenerhebung DAB+“ bis spätestens 15.03.2016 an

rtr@rtr.at

oder

Kommunikationsbehörde Austria
Mariahilfer Straße 77-79
1060 Wien, Austria

Für allfällige Rückfragen zur Interessenerhebung wenden Sie sich bitte an Mag. Michael Ogris (KommAustria) oder Mag. Stefan Rauschenberger (RTR-GmbH).

Wien, am 15. Februar 2016

Kommunikationsbehörde Austria

Mag. Michael Ogris
(Vorsitzender)

Adressaten dieser Interessenerhebung: Österreichische Hörfunkveranstalter, Mitglieder der Digitalen Plattform Österreich

Beginn des veröffentlichten Teils

Öffentliche
Interessenerhebung
betreffend

drahtlos terrestrische Verbreitung von Programmen über DAB+ im Band II und III

Bundesweite, lokale und regionale Zulassungen

ANGABEN ZUM INTERESSENTEN
_______________________________________
Name

Infrastrukturbetreiber ☐JA – ☐NEIN

Bestehender Rundfunkveranstalter ☐JA – ☐NEIN

Webradioanbieter ☐JA – ☐NEIN

Sonstige Tätigkeit: __________________________________
Teilnehmer DAB+-Pilotversuch ☐JA – ☐NEIN
Verbunden mit einem Digitalradioveranstalter ☐JA – ☐NEIN	

Eingereichte Beiträge werden zusammen mit Ihren personenbezogenen Angaben im Internet auf der Webseite der Regulierungsbehörde www.rtr.at veröffentlicht, sofern Sie keine Einwände gegen die Veröffentlichung Ihrer personenbezogenen Daten erhoben und geltend gemacht haben, dass dies Ihren berechtigten Interessen zuwiderlaufen würde. In diesem Fall kann der Beitrag anonym veröffentlicht werden. Andernfalls wird der Beitrag nicht veröffentlicht und kann inhaltlich auch nicht berücksichtigt werden. Teilen Sie bitte etwaige diesbezügliche Einwände mit.

H I N W E I S:

Sofern Sie Teilnehmer am DAB+-Pilotversuch sind, werden Sie ersucht, Ihre Angaben mit Erfahrung daraus zu hinterlegen. 

Wir möchten Sie bitten bei Interesse an einer digitalen terrestrischen Übertragung von Hörfunk, eine Reihe von Fragen zu diesen Themen zu beantworten. Zum besseren Verständnis begründen Sie bitte Ihre Antworten. Die angeführten Optionen schließen sich nicht unbedingt gegenseitig aus, sondern können zuweilen miteinander kombiniert werden. Sofern Sie eine Option bevorzugen, geben Sie diese bitte an. Weitere Anmerkungen, die Sie möglicherweise für zweckmäßig erachten, sind willkommen.

FRAGE 1
Sind Sie als 
•	potentieller Infrastrukturbetreiber interessiert am Betrieb eines DAB+-Multiplex 
-	mit lokaler Versorgung? ☐JA – ☐NEIN 
-	mit regionaler Versorgung? ☐JA – ☐NEIN
-	mit bundesweiter Versorgung? ☐JA – ☐NEIN 
•	als potentieller Hörfunkveranstalter interessiert an der 
-	lokalen Verbreitung von Hörfunkprogrammen? ☐JA – ☐NEIN 
-	regionalen Verbreitung von Hörfunkprogrammen? ☐JA – ☐NEIN 
-	bundesweiten Verbreitung von Hörfunkprogrammen? ☐JA – ☐NEIN 
•	als potentieller Zusatzdiensteanbieter interessiert an 
-	lokalen Verbreitung von Zusatzdiensten? ☐JA – ☐NEIN 
-	regionalen Verbreitung von Zusatzdiensten? ☐JA – ☐NEIN 
-	bundesweiten Verbreitung von Zusatzdiensten? ☐JA – ☐NEIN 
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

FRAGE 2
Wie viele Programmplätze wären Ihrer Meinung nach mindestens nötig, um eine Region abzudecken, die Sie interessiert?
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

FRAGE 4
Sollen neben Hörfunkprogrammen über eine Multiplex-Plattform Zusatzdienste angeboten werden? Um welche Dienste könnte es sich es sich Ihrer Meinung nach handeln?
 ☐JA – ☐NEIN – ☐KEINE MEINUNG
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

FRAGE 5
Sollen in der Zulassung Auflagen (z.B. Versorgungspflichten, Termine, Dienstqualität) gemacht werden? Um welche Auflagen sollte es sich handeln?
 ☐JA – ☐NEIN – ☐KEINE MEINUNG
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

FRAGE 6

Welche Maßnahmen müssten vorgeschrieben werden, um die Akzeptanz von DAB+ bei Publikum und Veranstaltern zu fördern?
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

FRAGE 7
Was könnte einen möglichen Markterfolg von digitalem terrestrischem Hörfunk gefährden?
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

FRAGE 8
Andere Bemerkungen und Vorschläge
FÜHREN SIE IHRE ANTWORT BITTE NÄHER AUS

Ende des Veröffentlichten Teils

Beginn des VERTRAULICHEN TEILS

Nicht-Öffentliche
Interessenbekundung
betreffend

drahtlos terrestrische Verbreitung von Programmen über DAB+ im Band II und III

Bundesweite, lokale und regionale Zulassungen

Interessensbekundung 

Das Digitalisierungskonzept 2015 sieht vor, dass eine Ausschreibung nur dann erfolgen wird, wenn ausreichend Nachfrage nach einer digitalen terrestrischen Verbreitung besteht. Zur Ermittlung dieser Nachfrage richtet die KommAustria sowohl an potentielle Infrastrukturbetreiber, Hörfunkveranstalter sowie Zusatzdiensteanbieter die nachfolgende Interessenbekundung. Es handelt sich dabei weder um eine Ausschreibung noch hat sie irgendwelche verbindliche Auswirkungen auf die Auswahl eines Multiplex-Betreibers bzw. von Diensteanbietern auf der Plattform. 

Sind Sie potentieller Infrastrukturbetreiber beantworten Sie bitte Frage I., als potentieller Diensteanbieter (Hörfunkveranstalter oder Zusatzdiensteanbieter) Frage II: 

Für potentielle Infrastrukturanbieter:

FRAGE I./a.

1. Angaben über die Personen bzw. Unternehmen, welche über die wesentlichen Teile des Kapitals verfügen und im wesentlichen Umfang finanzielle Mittel zur Verfügung stellen; 

2. Überlegungen über eine beabsichtigte Zusammensetzung des Programmangebots; 

3. Überlegungen zur technischen Ausgestaltung, zum Kostenrahmen sowie zur zeitlichen und geografischen Staffelung der Erschließung der einzelnen Allotments; 

4. Überlegungen zur Finanzierbarkeit der Investitionen und des Betriebs von DAB+-Multiplexen unter Darstellung, in welchem Umfang Förderungen für die Realisierbarkeit erforderlich sind; 

5. Darlegung, dass die mit der Umsetzung des Projekts betrauten Personen bzw. Unternehmen über die dafür notwendigen technischen Fähigkeiten verfügen.
FÜHREN SIE IHRE ANTWORTEN BITTE NÄHER AUS

	

FRAGE I./b.

Soll im Vorfeld der Ausschreibung eine Vernetzung mit potentiellen Diensteanbietern (ohne nähere Beschreibung des Diensteangebots, durch Nennung einer Kontaktperson) erfolgen?
☐JA – ☐NEIN. 

Für potentielle Diensteanbieter (Hörfunkveranstalter und Zusatzdiensteanbieter):

FRAGE II./a.

1. Angaben über die Personen bzw. Unternehmen, welche über die wesentlichen Teile des Kapitals verfügen und im wesentlichen Umfang finanzielle Mittel zur Verfügung stellen; 

2. Angaben über das beabsichtigte Programmangebots (Anm.: derzeit erlaubt das Privatradiogesetz nur zwei Programme); 

3. Angaben zur technischen Ausgestaltung, zum Kostenrahmen sowie zur zeitlichen und geografischen Staffelung der Erschließung der einzelnen Allotments; 

4. glaubhafte Darstellung der Finanzierbarkeit des Hörfunkbetriebs über drei Jahre einschließlich der Darstellung in welchem Umfang Förderungen für eine Teilnahme notwendig sind; 

5. glaubhafte Darstellung, dass die mit der Umsetzung des Projekts betrauten Personen bzw. Unter-nehmen über die dafür notwendigen technischen Fähigkeiten verfügen.
FÜHREN SIE IHRE ANTWORTEN BITTE NÄHER AUS

	

FRAGE II./b.

Soll im Vorfeld der Ausschreibung eine Vernetzung mit potentiellen Infrastrukturanbietern (ohne Beschreibung des Diensteangebots, durch Nennung einer Kontaktperson) erfolgen?
☐JA – ☐NEIN.