Rechtsverletzung wegen Nichtanzeige audiovisueller Mediendienste auf Abruf

Behörde	KommAustria
Datum	18.08.2020
Kategorie	Rechtsverletzungen
Unterkategorie	Amtswegige Feststellung von Rechtsverletzungen
Parteien	anonymisiert
GZ	KOA 1.960/20-220

Die KommAustria hat im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter und audiovisuelle Mediendiensteanbieter gemäß § 2 Abs. 1 Z 6 KOG in Verbindung mit den §§ 60, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 AMD-G festgestellt, dass A die Bestimmung gemäß § 9 Abs. 1 AMD-G dadurch verletzt hat, dass er die Tätigkeit als Anbieter der beiden Abrufdienste unter den jeweiligen Url „https://www.youtube.com/channel/UCBadIe8-oZ5oARgzpAmL3jg“ und „https://streamster.tv“ bereitgestellten audiovisuellen Mediendienste auf Abruf sowie des Fernsehprogramms (Livestream-WebTV) unter selbigen URL nicht spätestens zwei Wochen vor dessen Aufnahme der KommAustria angezeigt hat.

Der Bescheid ist rechtskräftig.

Hinweis: Das Format des veröffentlichten Bescheides entspricht aufgrund der (Teil-) Anonymisierung nicht dem Original.

Downloads

• KOA 1.960-20-220 anonymisiert (PDF, 748.3kB)