Rechtsverletzung wegen Nichtanzeige audiovisuelle Mediendienste auf Abruf

Behörde	KommAustria
Datum	04.02.2020
Kategorie	Rechtsverletzungen
Unterkategorie	Amtswegige Feststellung von Rechtsverletzungen
Parteien	UBIMET GmbH
GZ	KOA 1.960/20-014

Die KommAustria hat im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter und audiovisuelle Mediendiensteanbieter gemäß § 2 Abs. 1 Z 6 KOG in Verbindung mit den §§ 60, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 AMD-G festgestellt, dass die UBIMET GmbH die Bestimmung gemäß § 9 Abs. 1 AMD-G dadurch verletzt hat, dass sie die audiovisuellen Mediendienste auf Abruf „wetter.tv“ unter https://wetter.tv/de/v und „uwz.at“ unter https://uwz.at/de/v nicht spätestens zwei Wochen vor deren Aufnahme der KommAustria angezeigt hat.

Der Bescheid ist rechtskräftig.

Anmerkung: Das Format des veröffentlichten Bescheides entspricht nicht dem Original.

Downloads

• KOA 1.960-20-014 (PDF, 1260.8kB)